Zur Nachbereitung der Studienfahrt nach Berlin im vergangenen Schuljahr besuchte Tobias Winkler MdB, der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 242 (Stadt Fürth, Landkreis Fürth, Landkreis Neustadt/Aisch/ Bad Windsheim) am Montag, den 13. Oktober, die 11. Jahrgangsstufen unseres Gymnasiums.
Zum Programm der Studienfahrt im Juli gehörte auch ein Besuch des Deutschen Bundestages. Auf Einladung Winklers konnten die Klassen sogar den Plenarsaal besuchen. Für die zugesprochene finanzielle Förderung der Reise aus den Mitteln für Abgeordnete bedankten sich die Schülerinnen und Schüler sehr herzlich.
Als studierter Politikwissenschaftler wiederholte und vertiefte Winkler zunächst Grundbegriffe des politischen Systems der Bundesrepublik – so erklärte er z.B. das „personalisierte Verhältniswahlrecht“ und grenzte es vom Mehrheitswahlrecht (etwa in Großbritannien) ab. Dann besprach er die „Grundmandatsklausel“ als Regelung, die die Fünfprozenthürde dadurch aushebeln kann, dass eine Partei bei drei gewonnenen Direktmandaten in den Bundestag einziehen darf, und er erläuterte die grundsätzliche Vorgehensweise bei Koalitionsverhandlungen, die ihrer Natur nach sinnvoll nur zwischen Parteien aufgenommen werden können, die zumindest in wichtigen Fragen inhaltlich nicht völlig konträr orientiert sind.
Einen kurzen Rückblick gab Winkler auch auf die vorzeitig beendete Ampel-Koalition: Nach der gescheiterten Vertrauensfrage des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz wurden vorzeitige Neuwahlen 2025 angesetzt. Immer wieder wies der Bundestagsabgeordnete auch auf die Rolle des Unvorhergesehenen und Unvorhersehbaren in der Politik hin, das eine amtierende Regierung zum plötzlichen Umsteuern zwingen könne – so die Pandemie 2020 oder der Überfall Russlands auf die Ukraine 2022.
Mit Blick auf aktuelle Entwicklungen legte Winkler Wert auf die Feststellung, dass ein demokratisches System auch Demokratiefeinden die Mittel an die Hand gebe, dieses abzuschaffen, sofern sie die Mehrheit erreichten. Im Umkehrschluss dürfen wir alle es nicht als selbstverständlich und unabänderlich ansehen, in einem solchen demokratischen System leben zu dürfen. Dies beweist nicht nur der Rückblick auf die eigene deutsche Geschichte (man denke – ohne sie in irgendeiner Weise gleichzusetzen – an die NS-Diktatur und die SED-Diktatur), sondern der Blick auf die Mehrzahl der Länder der Erde, die gerade nicht demokratisch verfasst sind, so dass weniger als 20 Prozent der Weltbevölkerung in wirklichen Demokratien leben dürfen.
Nach diesem allgemeinen Überblick ging Winkler auf von den beiden Klassen gestellte Fragen ein und diskutierte mit den Schülerinnen und Schülern über die Wehrpflicht und den Krieg zwischen Israel und der Hamas. Alle Beteiligten hätten die Diskussionen gerne noch vertieft, leider sprengte das den vorgesehen Zeitrahmen, so dass die nächste Stunde „Politik aus erster Hand“ mit Tobias Winkler hoffentlich nicht lange auf sich warten lässt!
StD Streb